12. Dezember 2003 
Quantifizierung der Nichteinhaltung von Sozial- und Sicher-heitsvorschriften auf der Strasse und ihre Auswirkungen auf den Wettbewerb zwischen Strasse und Schiene im Güter-verkehr.
Ab sofort stellt hier die ProgTrans AG als Nachfolgerin des Bereichs Verkehr der Prognos AG die Studie zum Download bereit. Die Deutsche Bahn AG hatte die Prognos AG im Sommer 2002 mit einer Studie beauftragt, in welcher die Nicht-Einhaltung von Sozial- und Sicherheitsvorschriften auf der Strasse und ihre Auswirkung auf den Wettbewerb zwischen Strasse und Schiene im Güterverkehr quantitativ analysiert werden sollte. Ausgangslage der Untersuchung war die Hypothese, dass es auf der Strasse zu einer Reihe von Regel-verstössen kommt, die auf der Schiene systembedingt oder aus Unternehmensraison nicht vorkommen. Die Nicht-Einhaltung von Gesetzen im Strassenverkehr kann zu faktischen Einsparungen von Transportkosten führen, woraus Wettbewerbsvorteile gegenüber der Konkurrenz resultieren.
Aufgabe der Studie war es, in einem ersten Schritt anhand der bestehenden Gesetze sowie deren Anwendungs- und Verstosspraxis die genannte Ausgangshypothese zu Überprüfen. In einem zweiten Schritt wurden registrierte Regelüberschreitungen im Strassengüter-verkehr soweit wie möglich quantifiziert und ihre Auswirkungen auf die Transportkosten anhand von typischen Routenbeispielen monetarisiert.
Als Fazit für die Politik ergaben sich die folgenden Punkte:
Bei den Verstössen gegen geltendes Recht, die im Strassengüterver-kehr eine belegte Realität darstellen, handelt es sich nicht um Kavalliers-delikte, sonder um sicherheits- und wettbewerbsrelevante illegale Prakti-ken.
Bevor man an die Verschärfung der bestehenden Rechtsvorschriften denkt, sollte die Durchsetzung des geltenden Rechts konsequent verfolgt werden.
Die heutige Kontrollpraxis ist nicht der vorrangige Engpass; vielmehr fehlt den Bussen der Ökonomische Anreiz: Sie müssen so hoch sein, dass sich Verstösse gegen das geltende Recht nicht mehr lohnen - dies ist heute oftmals nicht der Fall.
Die Vielfalt von Genehmigungspapieren, mit denen Drittstaatenfahrer in der EU tätig sind, erschweren den Kontrolleuren die wirksame Bekämpfung von illegaler Beschäftigung. Hier ist stärkere Transparenz und eine Standardisierung von Begleitpapieren auf EU-Ebene gefordert.
Für weitere Informationen steht Ihnen ein Kurzbericht und der ausführliche Endbericht zum Download zur Verfügung.
Download der Kurzfassung. Download der Studie.
